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Aufenthaltsrecht in der Türkei

Für den Aufenthalt Deutscher in der Türkei ist gemäß Art. 9 des türkischen Ausländergesetzes
(Gesetz Nr. 5683 vom 15.07.1950) unabhängig vom Familienstand und vom Zweck des Aufenthalts nach Gesetzesänderung vom Mai 1998 die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für bis zu 5 Jahre
möglich (vorher höchstens 2 Jahre). Das türkische Außenministerium teilte im Juli 2002 neue Durchführungsbestimmungen für Deutsche als Teil einer bevorzugten Staatengruppe mit:

· Erteilung zunächst für 2 Jahre (Voraussetzung gültiger Reisepass und Nachweis des
  Unterhalts),
· Verlängerung um jeweils 5 Jahre,
· bei Immobilienbesitz in der Türkei ist

Ersterteilung von 5 Jahren möglich.
Die Aussicht auf eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis gibt es nach wie vor nicht. Die „langfristige Aufenthaltsgenehmigung“ eines Ausländers kann allerdings nur dann aufgehoben oder nicht verlängert werden, wenn eine Gefährdung der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung oder Moral vorliegt.
 

Arbeitserlaubnisrecht
Das neue Gesetz Nr. 4817 zur umfassenden Regelung der Arbeitserlaubnis für Ausländer ist nach Veröffentlichung der Durchführungsvorschriften am 06.09.2003 in Kraft getreten.
Ausländer, die mit türkischen Staatsangehörigen verheiratet sind und in ehelicher Gemeinschaft
leben, und EU - Bürgern kann nunmehr unabhängig von den sonst geltenden Fristen und Voraussetzungen eine Sonderarbeitserlaubnis erteilt werden.
EU - Bürger haben keinen uneingeschränkten Anspruch auf Erteilung einer unbefristeten Arbeitserlaubnis. Für sie gelten gemäß Art. 50 der Durchführungsverordnung analog die Bestimmungen, Voraussetzungen und Ansprüche, die in Artikel 6 und 7 des Assoziationsratbeschlusses Nr. 1 aus 1980 (ARB 1/80) geregelt sind. Gemäß ARB 1/80 besteht nach einem Jahr ein Anspruch auf Verlängerung der Arbeitserlaubnis zur Weiterbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber. Nach vier Jahren besteht ein Anspruch auf unbeschränkten Arbeitsmarktzugang. Nach fünf Jahren Beschäftigung besteht ein von den Voraussetzungen des ARB 1/80 unabhängiger gesetzlicher Anspruch auf eine unbefristete und unbeschränkte Arbeitserlaubnis. Das Arbeitsund Sozialministerium hat bei der Auslegung einen Ermessensspielraum (u.a. bzgl. Konjunkturvorbehalt und möglichen Vorrang von türkischen Arbeitnehmern als Versagungsgrund in den ersten Jahren, Auslegung der Kriterien für Genehmigung der Arbeitserlaubnis für selbstständige Tätigkeit).

Mit der neuen „Verordnung über die Einstellung ausländischen Personals bei ausländischen Direktinvestitionen“ vom 29.08.2003 wurden zudem Erleichterungen geschaffen, die für Schlüsselpersonal in „besonderen“ ausländischen Betriebsniederlassungen und ihren Verbindungsbüros gelten.

Berufszugang/Erwerbsbeschränkungen
Mit dem neuen Arbeitserlaubnisrecht ist auch das Gesetz über Gewerbe und Dienstleistungen vom 11. Juni 1932 außer Kraft getreten, wonach die Ausübung zahlreicher Berufe nur türkischen Staatsangehörigen vorbehalten war. Mit der neuen Regelung ist ausländischen Arbeitnehmern und Selbständigen damit der tatsächliche Zugang zum Arbeitsmarkt für eine Vielzahl von Berufen außer z.B. dem des Rechtsanwalts, Notars, Apothekers, Richters, (Zahn)arztes, der Hebamme und der Krankenschwester eröffnet. Für Berufe im Ingenieurs, Architekten und Tourismuswesen sind ebenfalls Sonderbestimmungen vorgesehen. Für die Anstellung als Beamter ist die türkische Staatsangehörigkeit erforderlich. Für Inhaber einer „Mavi Kart“, die ehemalige, ursprünglich von Geburt türkische Staatsangehörige erhalten können, gelten Ausnahmen von den o.a. Berufsverboten für Ausländer.
 

Gebühren
 

Die Türkei hat zum 01.01.2003 mit einer Ausnahmeregelung für Deutsche die Gegenseitigkeit bei der Höhe der Gebühren für Aufenthaltstitel umgesetzt.
Mit Wirkung vom 02.04.2004 betragen die Gebühren 4 € für den ersten und 2 € für jeden weiteren Monat (anstatt 59,10 YTL, ca. 32 €, und 39,30 Y TL, ca. 21 €, für andere Ausländer). Das bedeutet als Beispiele 14 € für 6 Monate, 26 € für 1 Jahr und 122 € für 5 Jahre, zzgl. einmalig 75 YTL, ca. 41 €, für
die Ausstellung eines Heftes. Eine Verlängerung kostet genauso viel wie die Neuausstellung.
Kinder unter 16 Jahren müssen die Gebühren ebenfalls entrichten, es gibt keine
Gebührenermäßigung für Minderjährige. Für die Erteilung der Arbeitserlaubnis gelten gemäß der türkischen Gebührenverordnung (Resmi Gazete Nr. 26382 vom 20.12.2005, Tarif Nr. 6 IV) folgende Gebühren:

befristete Arbeitserlaubnis bis 1 Jahr 84,30 YTL (ca. 46 euro, bis 3 Jahre 253,40 YTL (ca. 137 euro);

unbefristete Arbeitserlaubnis 422,50 YTL (ca. 228 euro);

Arbeitserlaubnis für Selbständige 845,50 YTL (ca. 457 euro).
 

Mit Note vom 29.11.2006 teilte das Außenministerium der Republik Türkei mit, dass deutschen Ehepartnern und Kindern von türkischen Staatsangehörigen mit Wirkung vom 01.12.2006 Aufenthaltsgenehmigungen im Rahmen der Reziprozität gebührenfrei ausgestellt werden. Für Kinder gibt es keine Altersbegrenzung. Die Änderung des Familienstandes muss innerhalb von 15 Tagen der zuständigen Polizeidienststelle am Wohnort gemeldet werden.


13.5.08 12:39


Geldanlagetipp des Monats

Investmentchancen für Kleinanleger
Fast unmerklich und abseits von den allseits bekannten Investmentstandorten hat sich im Osten der Türkei ein wahres Eldorado für Kleinanleger im Immobilienbereich entwickelt. Ohnehin gilt die Türkei seit langem als beliebtes Reiseziel für sonnenhungrige Europäer. Die Jahr für Jahr steigenden Touristenzahlen blieben aber nicht ohne Auswirkung auf den Immobilienmarkt. In den Hochburgen wie Alanya und Antalya wurden in den letzten Jahren teilweise zweistellige Zuwachsraten bei den Immobilienpreisen verzeichnet. Der Traum von der eigenen Ferienimmobilie ist damit für viele in weite Ferne gerückt.
Viele dieser Anleger wichen daher auf die weiter östlich gelegenen Gebiete rund um die Hafenstadt Mersin aus. Auf den ersten Blick eine Notlösung - aber bei genauerer Betrachtung ein kluger Schachzug. Die 108 km lange Küstenlinie dieser Region verbreitet, mit seinem weißen Sandstrand und antiken Sehenswürdigkeiten, ein noch nahezu unverfälschtes mediterranes Flair. Schon der römische Politiker und Feldherr  Marcus Antonius wusste um dessen einzigartige Schönheit und machte genau dieses Gebiet zwischen Alanya und Mersin  Kleopatra zum Hochzeitsgeschenk.
Schon frühzeitig hat der Immobilienvermittler eCless Ltd. das Potential dieser Region erkannt. Zusammen mit der wohl bekanntesten Baufirma dieser Region, Sinan Insaat, hat man es geschafft, dieser Region nun auch in Deutschland zu einem gewissen Bekanntheitsgrad zu verhelfen. Mit einem auf westeuropäische Kunden ausgerichtetem Qualitätsstandard werden Appartementanlagen erstellt, die man ohne Übertreibung der gehobenen Kategorie zuordnen kann. In allen Anlagen finden sie Schwimmbäder, Aquaparks und Saunaanlagen. Der größte Vorteil dieser Anlagen dürfte aber deren Lage direkt am Strand sein. Bei der Grundstücksauswahl hat man sich ausschließlich auf die `erste Reihe` konzentriert. Der damit verbundene traumhafte Meerblick ist aber nicht der einzigste Grund für eine Kaufentscheidung. Experten vergleichen die Preisstruktur mit der in Spanien von vor dreißig Jahren. Ebenso dürften die Renditen ausfallen, wenn man die derzeitigen Preise zugrunde legt.

Linkempfehlung:

www.ecless.de

13.5.08 13:12





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